Carsten Müller

Assebesuch ist eine abenteuerliche Selbstdarstellung der grünen Bundesumweltministerin

Der heutige Asse-Besuch der grünen Bundesumweltministerin Steffi Lemke setzt die Serie der uninteressierten Befassung des Bundesumweltministeriums mit der Schachtanlage Asse II beispiellos fort. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

„Der heutige Asse-Besuch wird von der grünen Bundesumweltministerin Lemke zur abenteuerlichen, grundlosen Selbstdarstellung missbraucht. Er setzt die Serie der beispiellos uninteressierten Befassung der grünen Ministerin mit den Sorgen und Argumenten der Betroffenen vor Ort fort. Die grüne Ministerin benutzt die Asse als reines Pressehappening für sich selbst.

Nachdem sie zunächst mehr als 500 Tage für den ersten persönlichen vor-Ort-Besuch und Austausch mit den Betroffenen brauchte, verdeutlicht der heutige Folgebesuch das unangenehm geringe Interesse und den fehlenden Sachverstand des grün geführten Bundesumweltministeriums. Die Bürgerinitiativen wurden, nachdem sie zunächst zu diesem Termin eingeladen und eine Chance zum Austausch mit der Ministerin in Aussicht gestellt bekamen, wieder ausgeladen. Begründet wurde die Ausladung mit den eingeschränkten Platzkapazitäten, die für die Pressevertreter freigehalten werden müssten. Anstatt sich ehrlich mit den Argumenten und Sorgen der Menschen vor Ort auseinanderzusetzen, sind dieser Ministerin Hochglanzfotos und wohlwollende Pressebeiträge wichtiger. Das ist ein abenteuerliches und durch nichts zu rechtfertigendes Gebaren eines in Verantwortung stehenden Mitglieds der Bundesregierung.

Der heutige Asse-Besuch und die Ausladung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch Ministerin Lemke beweist endgültig: Die reine Selbstdarstellung ist auch der grünen Umweltministerin wichtiger als jede inhaltlich fundierte Auseinandersetzung mit dem drängenden Thema Rückholung der radioaktive Asse-Abfälle und den verbundenen Sorgen der Menschen vor Ort. Das ist skandalös!“

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