Blog

Berlin, 05. Oktober 2024. Seit dem 1. September 2023 läuft die dritte Runde des bundesweiten Jugendwettbewerbs „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland laden dazu Jugendliche zwischen 13 und 19 Jahren aller Schulformen ein, auf historische Spurensuche zu gehen und dabei die… Einladung zur Teilnahme – Jugendwettbewerb erforscht Deutschlands Entwicklung seit der Einheit weiterlesen

Am Standort der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) in Braunschweig wird derzeit Unterricht für die geflüchteten Kinder und Jugendlichen angeboten. Zu Überlegungen, die Schule im Rahmen der Erhöhung der Aufnahmekapazitäten zu schließen und die Räume anderweitig zu nutzen erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Die Schule am Standort der LAB NI in Braunschweig muss erhalten bleiben!… Schule am Standort der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen in Braunschweig muss erhalten bleiben weiterlesen

Aus Haushaltsmitteln für investive Kulturmaßnahmen des Bundes wird das Braunschweiger „Zentrum für Musik“ mit 500.000 Euro unterstützt. Das hat der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller heute erfahren und erklärt dazu: „Die Unterstützung des Bundes für das `Zentrum für Musik´ ist eine gute Nachricht. Die 500.000 Euro Fördermittel in die Musik in Braunschweig sind sehr gut investiert,… Zentrum für Musik wird aus Bundesmitteln mit 500.000 Euro unterstützt weiterlesen

Zu dem KfW-Programm „Solarstrom für Elektroautos“, das nicht nur alle Grundzüge intelligenter und digitaler Stromnetznutzung außer Acht lässt, sondern aufgrund des erneuten Chaos beim Antragsverfahren einmal mehr viele Menschen wütend und enttäuscht zurückließ, erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Förderchaos gehört bei der Ampelregierung zum Tagesgeschäft. Schwere technische Defizite aufgrund eines überforderten Antragsportals der Förderbank… Förderchaos gehört zum Tagesgeschäft der Ampel – Wut und Enttäuschung statt kluger Netzpolitik weiterlesen

Die „Sehbehinderten-Reporter Braunschweig“ sind für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises 2023 nominiert. Bis zum 24. Oktober 2023 hat jeder und jede die Möglichkeit, eine Stimme für die Braunschweiger Nominierte abzugeben. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt dazu: „Stimmen Sie bis zum 23. Oktober für die Braunschweiger Nominierte des Publikumspreises des Deutschen Engagementpreises ab und unterstützen… Unterstützen Sie ehrenamtliches Engagement aus Braunschweig beim Publikumspreis weiterlesen

Das zentrale Thema in dieser Woche war die Migration. Carsten Müller berichtet Ihnen zu diesem und weiteren wichtigen Themen der Sitzungswoche des Bundestages in seinem aktuellen Videonewsletter #38.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche die Entfristung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent im Deutschen Bundestag beantragt. Die Unionsfraktion setzt sich seit langem für eine Entfristung der Regelung ein und schlägt weitere Maßnahmen vor. Die Ampelfraktionen haben dies abgelehnt. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt dazu: „Die Ampel verhindert… Ampel verhindert Planungssicherheit für Betriebe weiterlesen

Zum 31. Dezember 2023 soll die temporäre Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen enden, eine beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition fordert nun aber, den gesenkten Umsatzsteuersatz dauerhaft beizubehalten. Noch bis zum 10. Oktober 2023 ist eine Mitzeichnung dieser Petition möglich. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt dazu: „Unterstützen Sie durch Ihre Unterzeichnung die Petition zur dauerhaften… Unterstützen Sie die Petition „Dauerhafte Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Restaurations- und Verpflegungsdienstleistungen auf 7 Prozent“ weiterlesen

Zu dem heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossenen neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Die heutige Verabschiedung des sogenannten Heizungsgesetzes in unveränderter Form gegen den dringenden Rat der Fachwelt ist fatal. Das Gesetz hätte in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden dürfen, weil das Durcheinander der zerstrittenen Ampel die Bevölkerung schwer… Verabschiedung des Heizungsgesetzes in unveränderter Fassung ist fatal weiterlesen

Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende und der Deutsche Bundestag trat zu seiner ersten Sitzungswoche, traditionell einer Haushaltswoche, zusammen.