Kategorie: Allgemein

Zum heutigen Tage wurde der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller durch den Bundesminister für Umwelt Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit in das Kuratorium der Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) berufen. Dazu erklärt er: „Ich freue mich sehr über die Berufung in das Kuratorium der Deutsche Bundesstiftung Umwelt und… Carsten Müller wird Mitglied des Kuratoriums der Deutsche Bundesstiftung Umwelt weiterlesen

Der Haushaltsausschuss hat heute die Projekte des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) beschlossen. Davon profitiert auch Braunschweig: 820.000 Euro fließen in die Sanierung der Sporthalle der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Mit 820.000 Euro aus dem Bundesprogramm unterstützen wir die dringend notwendige Sanierung… Sportmilliarde: 820.000 Euro für die Braunschweiger Wilhelm-Bracke-Gesamtschule weiterlesen

Der erfolgreiche Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Australien wird auf beiden Seiten Handelsschranken beseitigen und Investitionen erleichtern. Anlässlich der Unterzeichnung des Vertragswerks nach acht Jahren intensiver Verhandlung erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe Carsten Müller: „Das vereinbarte Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien ist ein großer Erfolg… Handelsabkommen EU und Australien ist großer Erfolg und Meilenstein des Freihandels weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Kraftstoffmaßnahmenpaket der Koalition beschlossen, das vorsieht, dass Tankstellen nach österreichischem Vorbild nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Die aktuellen Entwicklungen bei den Benzin- und Dieselpreisen erfordern entschlossenes politisches Handeln. Mit… Kraftstoffmaßnahmenpaket: Nur ein erster Schritt zur Stabilisierung der Kraftstoffpreise weiterlesen

Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller wurde für die kommenden zwei Jahre zum deutschen Ko-Vorsitzenden der Deutsch-Taiwanische Dialogplattform ernannt. Die Plattform dient der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit und des Austauschens zwischen Taiwan und der Bundesrepublik Deutschland. Dazu erklärt Carsten Müller: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, den deutschen… Carsten Müller zum Ko-Vorsitzenden der Deutsch-Taiwanischen Dialogplattform ernannt weiterlesen

Der Bundestag berät derzeit über den Gesetzentwurf zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes. Ziel des Vorhabens ist es, Opfer häuslicher Gewalt besser zu schützen und Täter mithilfe der elektronischen Aufenthaltsüberwachung konsequenter in die Verantwortung zu nehmen. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Unser Grundsatz deckt sich mit… Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt: „Fesseln für die Täter, Freiheit für die Opfer“ weiterlesen

Nachdem sich Bund und Länder auf die Anpassung der Krankenhausreform geeinigt haben, sich gestern auch der federführende Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages verständigte und der Bundestag dieser Reform am morgigen Freitag zustimmen will, erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Die praxistaugliche Novelle der Krankenhausreform eröffnet dem Braunschweiger… Praxistaugliche Novelle der Krankenhausreform eröffnet Chance zum Erhalt beider Standorte des Braunschweiger Klinikums weiterlesen

Die Delegierten des 38. Bundesparteitag der CDU-Deutschlands haben mit großer Mehrheit einen Antrag zur Sicherung des Luftverkehrs und der Regionalflughäfen in Deutschland angenommen. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller erklärt. „Der CDU-Bundesparteitag sendet ein entschlossenes Signal zur Sicherung des Luftverkehrs und der Regionalflughäfen in Deutschland. Auf allen… CDU-Bundesparteitag sendet entschlossenes Signal zur Sicherung des Luftverkehrs und der Regionalflughäfen in Deutschland weiterlesen

Im Zuge des laufenden Verfahrens zum Ausnahmeantrag der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH (skbs) zur Sicherung der beiden Klinikstandorte in Braunschweig erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Der bevorstehende Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zur Anpassung der Krankenhausreform bietet dem Braunschweiger Klinikum eine weitere Chance zur notwendigen Sicherung der… Standorte des Klinikums sichern – weitere Chance durch bevorstehende Gesetzesnovelle weiterlesen

In diesen Tagen wird die Welt erneut Zeuge des unfassbar mutigen Strebens der iranischen Bevölkerung nach Freiheit. Trotz der schrecklichen Erfahrungen der vergangenen Jahre und obwohl das iranische Regime wieder höchst aggressiv vorgeht, lehnen sich die Menschen im Iran in landesweiten Massenprotesten gegen das menschenverachtende Terrorregime der Mullahs auf. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und… Iranisches Freiheitsstreben unterstützen – Islamische Revolutionsgarde verbieten weiterlesen