Kategorie: Allgemein

Die Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig und der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil legen heute ein Eckpunktepapier zur Elementarschadenversicherung vor. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Ich begrüße, dass das Bundesjustizministerium gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium nach längerer Zeit erste Überlegungen für eine bessere Absicherung gegen Elementarschäden vorlegen. Das… Eckpunkte zur Elementarschadenversicherung bleiben hinter Koalitionsvertrag zurück weiterlesen

Am heutigen 7. Oktober jährt sich der Tag des menschenverachtenden Angriffs der Hamas und bewaffneter palästinensischen Gruppen auf Israel zum dritten Mal. Den brutalen Massakern fielen an diesem Tag mehr als 1.200 Israelis zum Opfer. Weitere mehr als zweihundert Israelis, Frauen, Kinder und ältere Menschen, wurden als Geiseln in den Gaza-Streifen verschleppt. Für den Freundeskreis… 7. Oktober 2023 – abscheuliches Verbrechen gegen die MenschlichkeitKein Vergessen. Kein Schweigen. weiterlesen

Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner zweiten Förderrunde die weiteren Mittel des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ bewilligt. Davon profitiert Braunschweig, indem 3,1 Millionen Euro in die Sanierung des Therapiebeckens der Hans-Würtz-Förderschule fließen. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Die 3,1 Millionen Euro für die Hans-Würtz-Förderschule… Sportmilliarde geht weiter: Förderung der Braunschweiger Hans-Würtz-Förderschule in Höhe von 3,1 Millionen Euro weiterlesen

Für sein Antwortverhalten auf „abgeordnetenwatch.de“ wurde der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erneut und wie in den vergangenen Jahren mit der höchsten Kategorie „hervorragend“ bewertet! Zur diesjährigen Analyse der Plattform und seiner Auszeichnung erklärt er: „Die Bestätigung der Bestnote von abgeordnetenwatch.de freut mich sehr. Für mich ist der direkte, unmittelbare Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern… Müller bestätigt Bestnote auf abgeordnetenwatch.de weiterlesen

Die Deutsche Bahn AG modernisiert und verjüngt stetig die Zugflotte. Nachdem der alte ICE „Braunschweig“ am 1. November 2025 außer Dienst gestellt wurde, trägt seit wenigen Tagen ein moderner ICE 4 wieder den Namen „Braunschweig“. Seit Ende Juni 2026 ist dieser nun als neuer Botschafter der Löwenstadt unterwegs. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:… Neuer ICE 4 „Braunschweig“ wieder auf Deutschlands Schienen unterwegs weiterlesen

Der Bundesrat hat heute dem vom Deutschen Bundestag Ende Juni beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz zugestimmt. Mit dem Gesetz werden Planungs- und Genehmigungsverfahren umfassend modernisiert, bürokratische Hürden abgebaut und zentrale Infrastrukturprojekte künftig schneller umgesetzt. Dazu erklärt Carsten Müller, Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordneter und amtierender Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz: „Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass… Infrastruktur-Zukunftsgesetz schafft Tempo für Planung und Bau weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute verkündet, die erneute Klage des BUND-Landesverbandes Niedersachsen gegen die Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg abgewiesen zu haben. Der Braunschweiger CDU-Bundestagabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller begrüßt die Entscheidung und erklärt: „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig ist eine sehr… Abweisung der Klage gegen A39-Ausbau ist wichtiges Signal für die positive Entwicklung der gesamten Region weiterlesen

Zum heutigen Tage wurde der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller durch den Bundesminister für Umwelt Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit in das Kuratorium der Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) berufen. Dazu erklärt er: „Ich freue mich sehr über die Berufung in das Kuratorium der Deutsche Bundesstiftung Umwelt und… Carsten Müller wird Mitglied des Kuratoriums der Deutsche Bundesstiftung Umwelt weiterlesen

Der Haushaltsausschuss hat heute die Projekte des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) beschlossen. Davon profitiert auch Braunschweig: 820.000 Euro fließen in die Sanierung der Sporthalle der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Bundestagesausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Carsten Müller: „Mit 820.000 Euro aus dem Bundesprogramm unterstützen wir die dringend notwendige Sanierung… Sportmilliarde: 820.000 Euro für die Braunschweiger Wilhelm-Bracke-Gesamtschule weiterlesen

Der erfolgreiche Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Australien wird auf beiden Seiten Handelsschranken beseitigen und Investitionen erleichtern. Anlässlich der Unterzeichnung des Vertragswerks nach acht Jahren intensiver Verhandlung erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe Carsten Müller: „Das vereinbarte Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien ist ein großer Erfolg… Handelsabkommen EU und Australien ist großer Erfolg und Meilenstein des Freihandels weiterlesen