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In ganz Deutschland feiern Städte und Gemeinden am Samstag, den 13. Mai 2023 unter dem Motto „Wir im Quartier“ den Tag der Städtebauförderung. Über 500 Städte und Gemeinden zeigen anlässlich des Aktionstages, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben… Städtebauförderung unterstützt Zusammenhalt und Entwicklung in den Kommunen – Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2023 weiterlesen

Vom 23. bis 26. Juni 2023 legt die MS Wissenschaft auf ihrer Deutschlandtour in diesem Jahr wieder im Hafen Braunschweig-Veltenhof an. Die Ausstellung „Unser Universum“ gibt einen kleinen Einblick in die Welt der Wissenschaft und Forschung. Zu dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung angekündigten Tourstopp in Braunschweig erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Nutzen… MS Wissenschaft legt in Braunschweig an und lädt zum Besuch ein weiterlesen

Zu dem am 4. Mai 2023 endlich bevorstehenden Asse-Besuch durch die Bundesumweltministerin Steffi Lemke sowie den vereinbarten persönlichen Austausch mit dem Betroffenen der Region erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Besser spät als nie. Endlich wird die verantwortliche Bundesumweltministerin Lemke persönlich die Region und die Schachtanlage Asse besuchen. 513 Tage ließ sie die Region hängen.… Besser spät als nie – Lemkes Asse-Besuch und direkter Kontakt erst 513 Tage nach Amtsantritt weiterlesen

Anlässlich der Verkündung des Erhalts des Braunschweiger Karstadt Kaufhauses nach der Einigung zwischen dem Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof als Betreiber und der Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg als Immobilieneigentümerin auf ein tragfähiges Zukunftskonzept erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Ich begrüße die Einigung zum Erhalt der Braunschweiger Karstadt Filiale ausdrücklich. Die Schließung des Warenhauses ist abgewendet.… Braunschweiger Karstadt-Filiale bleibt Erhalten – große Erleichterung weiterlesen

In einem Radiointerview mit Deutschlandfunk Kultur zum Thema „Kulturgut Auto im Wandel – kein Selbstläufer mehr“ habe ich mich zu historischen Fahrzeugen als erhaltenswertes Kulturgut auf unseren Straßen, der Wahrnehmung der Oldtimer in der Gesellschaft und der Verantwortung der Besitzerinnen und Besitzer von historischen Fahrzeugen geäußert. Der Beitrag lässt sich auf der Seite von Deutschlandfunk… Radiointerview im Deutschlandfunkt Kultur weiterlesen

Zu dem veröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs 2022, 36: „Immer mehr Oldtimer-Kennzeichen für Alltagsfahrzeuge: Hoher Steuerverzicht und Schadstoffbelastung“ erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) Carsten Müller: „Dieser Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zu historischen Fahrzeugen ist absolut fehlerhaft und unfundiert. Die Steuerberechnung ignoriert nicht nur zahlreiche zentrale Fakten, sondern gleicht… Oldtimer-Prüfbericht des Bundesrechnungshofes fehlerhaft und unfundiert weiterlesen

Zu der gerade bekannt gegebenen Absetzung der 2. und 3. Lesung des Hinweisgeberschutzgesetzes von der heutigen Tagesordnung erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Das planlose Handeln der Ampel wird durch das kopflose Gesetzgebungsverfahren zum Hinweisgeberschutzgesetz heute auf die Spitze getrieben und führt das Verfahren ad absurdum. Die gerade bekannt… Planloses Handeln der Ampel führt das Gesetzgebungsverfahren ad absurdum weiterlesen

Die Ampelfraktionen haben heute für die umstrittene Wahlrechtsreform gestimmt. Nach dem dort enthaltenen ‚Kappungsmodell‘ orientiert sich die Mandatsverteilung allein an der Zweitstimmenverteilung. Wenn in einem Bundesland die Zahl der Direktmandate die einer Partei nach dem Zweitstimmenergebnis zustehenden Sitze im Bundestag übersteigt, werden diese „gekappt“, d. h. in den Bundestag ziehen nur die Direktkandidaten ein, die… Heute beschlossene Wahlrechtsreform entwertet die Wahlkreisstimme weiterlesen

Die Arbeitsleistung der Ampelkoalition ist stark verbesserungsfähig. Ankündigungen, Streit, überhastete Eilverfahren und nachfolgende Korrekturmaßnahmen prägen das Bild. Das habe ich in meiner Rede herausgearbeitet. Das Video meiner Rede können Sie über diese Verlinkung auf der Bundestagsseite abrufen.