Carsten Müller

Bewerben Sie sich für den Niedersächsischen Integrationspreis 2024!

Seit dieser Woche läuft der Wettbewerb um den Niedersächsischen Integrationspreis 2024. Hierzu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Bewerben Sie sich für den Niedersächsischen Integrationspreis 2024! In diesem Jahr wird der Integrationspreis zum Thema „Stärkung von Demokratie und Zusammenarbeit“ ausgeschrieben. Gerade in der jetzigen Zeit und insbesondere im 75. Jahr unseres Grundgesetzes ist die Aufrechterhaltung… Bewerben Sie sich für den Niedersächsischen Integrationspreis 2024! weiterlesen

Plenarrede zum Etat des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesverfassungsgerichts

In meiner heutigen Rede zum Etat des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesverfassungsgerichts kritisiere ich die von der Bundesregierung betriebene Rechtspolitik, die von Ankündigungen statt Umsetzungen geprägt ist. Meine Rede sowie die gesamte Debatte finden Sie unter diesem Link.

Falschmeldung über EU-Vorschlag zu Altfahrzeugen sind und bleiben auch bei Wiederholung Falschmeldungen

Wolfgang Eckert Pixabay

Zu den erneut in den sozialen Medien und dem Netz kursierenden Berichten, die Europäische Kommission plant Regelungen zu verabschieden, wonach alte Autos nicht repariert werden dürften und nicht verkehrstaugliche Fahrzeuge sogar beschlagnahmt werden könnten, erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss, der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten… Falschmeldung über EU-Vorschlag zu Altfahrzeugen sind und bleiben auch bei Wiederholung Falschmeldungen weiterlesen

Helmut Sauer hinterlässt große Lücke – meine Gedanken sind bei der Familie

Am 10. Januar 2024 verstarb der langjährige Salzgitteraner Bundestagsabgeordnete und Ehrenvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, Helmut Sauer. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Rechtsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Müller erklärt dazu: „Der Verlust von Helmut Sauer macht mich sehr betroffen. Sein Tod hinterlässt eine große Lücke… Helmut Sauer hinterlässt große Lücke – meine Gedanken sind bei der Familie weiterlesen

Blockade durch Landwirte zu verurteilen – heutige Verve der Grünen eigener Maßstab bei nächster Klimakleber-Blockade

Peggy_Pixabay

Zur gestrigen Blockade der Fähre durch Landwirte in Schüttsiel um Vizekanzler Robert Habeck beim Verlassen einer Fähre zu hindern, erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Die gestrige Blockade der Fähre durch Landwirte in Schüttsiel ist deutlich zu verurteilen. Bundesminister Habeck nicht von der Fähre zu lassen und durch die… Blockade durch Landwirte zu verurteilen – heutige Verve der Grünen eigener Maßstab bei nächster Klimakleber-Blockade weiterlesen

Elementarschadenversicherung ohne Pflicht fit für die Zukunft machen

Markus Distelrath auf Pixabay

Im Rahmen der anhaltenden angespannten Hochwasserlage in Niedersachsen und der Forderung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) nach einer Elementarschadenversicherungspflicht erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Die derzeitige Hochwasserlage in Niedersachsen und anderen Teilen Deutschlands verdeutlicht: Die Elementarschadenversicherung muss dringend fit für die Zukunft gemacht werden. Die weiterhin angespannte… Elementarschadenversicherung ohne Pflicht fit für die Zukunft machen weiterlesen

Deutschland und Europa verlieren mit Wolfgang Schäuble eine unersetzliche Integrationsfigur und wertvollen Ratgeber – meine Gedanken sind bei der Familie

Quelle: Deutscher B undestag

Zum Tode von Wolfgang Schäuble erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Mit dem Tod von Wolfgang Schäuble verlieren unser Land und Europa eine unersetzliche Integrationsfigur und wertvollen Ratgeber. Seit Jahrzehnten setzte Wolfgang Schäuble all seine Kraft zum Wohle des Landes und Europas ein. Durch seine gelebte Verantwortung, stets kluge… Deutschland und Europa verlieren mit Wolfgang Schäuble eine unersetzliche Integrationsfigur und wertvollen Ratgeber – meine Gedanken sind bei der Familie weiterlesen

Landwirtschaft nicht im Stich lassen – Rückvergütung Agrardiesel retten

Foto: Frauke_Riehter_pixabay

Die Ampel muss die geplante Streichung der Steuervergünstigungen beim Agrardiesel und auch die Streichung der Kfz-Steuerbefreiung zurücknehmen. Beide Sparmaßnahmen sind nicht geeignet, um die selbst verursachten Haushaltslöcher von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu stopfen. Die Kürzungen treffen direkt unsere Landwirtschaft, denn Landmaschinen mit Verbrennerantrieben sind alternativlos. Elektrisch betriebene und einsetzbare Fahrzeuge gibt es… Landwirtschaft nicht im Stich lassen – Rückvergütung Agrardiesel retten weiterlesen

Anpassung des Schutzstatus des Wolfes durch EU-Kommission ist überfälliger Schritt

Christel SAGNIEZ auf Pixabay

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Schutzstatus des Wolfes unter der Berner Konvention von „streng geschützt“ in „geschützt“ herunterzusetzen. Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt: „Die heute vorgeschlagene Anpassung des Schutzstatus des Wolfes unter der Berner Konvention von ‚streng geschützt‘ zu ‚geschützt‘ durch die EU-Kommission ist ein richtiger und überfälliger… Anpassung des Schutzstatus des Wolfes durch EU-Kommission ist überfälliger Schritt weiterlesen

Frohe Weihnacht

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine frohe und gesegnete Weihnacht sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2024. Meine Videogruß finden Sie unter dem Link.