Kategorie: Allgemein

Zu dem D-Day-Papier der FDP und den daraus zu ziehenden weiteren Erkenntnissen über die vergiftete Atmosphäre in der krachend gescheiterten Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP erklärt der Kandidat der Braunschweiger CDU und Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Eine unionsgeführte Bundesregierung ist jetzt wichtiger denn je. Eine unionsgeführte Bundesregierung wird Sachfragen auf Grundlage einer vertrauensvollen Zusammenarbeit sowie… Erst das Land und dann die Partei – unionsgeführte Bundesregierung jetzt wichtiger denn je weiterlesen

Der Mitbegründer und Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK), Carsten Müller wurde von der AUTO BILD Klassik als „Person des Jahres 2024“ geehrt. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und PAK-Vorsitzende erklärt: „Die außergewöhnliche Auszeichnung als ‚Person des Jahres 2024‘ durch die AUTO BILD Klassik ehrt mich sehr. Sie macht mich stolz und ist mir… Carsten Müller als „Person des Jahres 2024“ der AUTO BILD Klassik geehrt weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach dem krachenden Scheitern der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP, die in der vergangenen Woche mit gegenseitigen Schuldzuweisungen, den Ämtern unwürdigen Beschimpfungen sowie maßlosem und realitätsfernem Eigenlob der Ampel uns noch einmal vor Augen führte, in welchem Zustand diese „Fortschrittskoalition“ tatsächlich war, hat sich die… #51 – Report aus Berlin weiterlesen

In meiner Plenarrede zur Änderung der Höfeordnung und zur Verlängerung der Telekommunikationsüberwachung beim Wohnungseinbruchdiebstahl habe ich deutlich gemacht, wie verantwortungslos die gescheiterte Ampel mit den beiden Vorhaben umgegangen war und damit ein auslaufen beider Regelungen zum Ende des Jahres riskierte. Zu beiden Themen stand die zustimmende Positionierung der Union seit Monaten fest. Als Union haben… Plenarrede zu den Änderungen der Höfeordnung und der Telekommunikationsüberwachung weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bundesregierung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist in dieser Woche krachend gescheitert. Die Erklärungen von Vertretern der vormaligen Ampelpartner zu Ende der Zusammenarbeit, ihr Maß an öffentlicher Herablassung und gegenseitiger Verachtung werfen ein helles Licht auf den beklagenswerten Zustand der Ampel. Tatsache ist:… #50 – Report aus Berlin weiterlesen

Die Ampelregierung ist krachend gescheitert.Die Erklärungen von Vertretern der vormaligen Ampelpartner und ihr Maß an Herablassung und gegenseitiger Verachtung werfen ein helles Licht auf den beklagenswerten Zustand von SPD, Grünen und FDP. Der Bundeskanzler muss dem Scheitern Taten folgen lassen: Es muss schnellstmöglich Neuwahlen geben. Daher erwarte ich in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im… Neuwahlen jetzt! weiterlesen

Braunschweig, 28. Oktober 2024. Der CDU-Kreisverband Braunschweig hat am Freitagabend bei seiner Mitgliedervollversammlung mit 85 Prozent der Stimmen bei einem Gegenkandidaten erneut Carsten Müller als Direktkandidat im Wahlkreis 50 für die kommende Bundestagswahl am 28. September 2025 nominiert. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt zu seiner Nominierung: „Ich danke für das große mir entgegengebrachte Vertrauen… Carsten Müller erneut als Direktkandidat für Braunschweig nominiert weiterlesen

In wenigen Wochen eröffnen wieder die Weihnachtsmärkte. Doch wie im letzten Jahr drohen erneut „stille Weihnachtsmärkte“ und der Verzicht auf Bühnenprogramme. Nach der umfassenden Anhebung der Gebührensätze für die Nutzung musikalischer Werke durch die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) im Herbst letzten Jahres haben die GEMA-Verantwortlichen noch immer keine Änderung an ihrem… Musik auf Weihnachtsmärkten darf kein weiteres Jahr fehlen – GEMA muss Haltung ändern weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, diese Sitzungswoche bat sowohl innen- als auch außenpolitischviele brisante Themen. In einer aktuellen Stunde haben wir dieHaltung der Bundesregierung zur Unterstützung des SelbstverteidigungsrechtsIsraels auf den Prüfstand gestellt. Zudemhaben wir über das sogenannte “Sicherheitspaket” der Bundesregierungberaten, welches nach internen Streitereien und folgendenAbschwächungen wohl eher nur als ein “Mini-Päckchen”… #49 – Report aus Berlin weiterlesen

Am 17. Oktober 2024 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelfraktionen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Carsten Müller: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie sich… Gefährlicher Blindflug der Bundesregierung bei der Krankenhausreform weiterlesen