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Der Ersatzneubau der Sporthalle in Warberg in Süpplingen in der Samtgemeinde Nord-Elm wird im Rahmen des Bundes-Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ mit sechs Millionen Euro gefördert. Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Sechs Millionen Euro Bundesförderungen für den Ersatzneubau der… Bund fördert Projekte in Warberg/Süpplingen, in Edesbüttel/Calberlah und in Clausthal Zellerfeld weiterlesen

Nachdem der Bundesverkehrsminister gestern bekannt gab, dass der Bundesfinanzminister endlich die längst genehmigten Bundesmittel zum Ausbau der Weddeler Schleife freigibt und damit die begonnenen Arbeiten am zweiten Gleis nicht abgebrochen werden müssen, erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Endlich schaltet diese Ampelregierung einmal auf grün und beendet ihre unnötige Blockadepolitik beim Ausbau der Weddeler Schleife.… Endlich schaltet auch die Ampel einmal auf grün weiterlesen

Zu den heutigen Presse- und inoffiziellen Meldungen, dass Bundesfinanz- und Bundesverkehrsminister ihre Blockade gegen den weiteren Ausbau der Weddeler Schleife endlich auf- und die Bundesmittel freigeben, erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Die unnötig vom Bundesfinanz- sowie dem Bundesverkehrsminister vom Zaun gebrochene Hängepartie beim laufenden zweigleisigen Ausbau der Weddeler Schleife scheint mit der Aufgabe der… Nach unnötiger Hängepartie steht Bundesregierung endlich zur Weddeler Schleife und den Verträgen weiterlesen

Angesichts der erneuten Infragestellung eines für unsere Region zentralen Infrastrukturprojektes durch Abgeordnete der Ampelkoalition erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Immer deutlicher positionieren sich Abgeordnete der Ampelkoalition gegen zentrale Infrastrukturprojekte in unserer Region. Die heutige Infragestellung des A39-Lückenschlusses durch den grünen Wolfsburger Bundestagsabgeordneten Bsirske ist ein verheerendes Signal. Nachdem seinerseits zu der absolut unverständlichen Blockade… Ampelkoalitionäre immer deutlicher gegen Infrastrukturprojekte der Region weiterlesen

Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat die Unionsfraktion den Druck auf Verkehrsminister Wissing erhöht. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt: „Wir haben dem Minister in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses direkt und unmissverständlich die Brisanz der Situation kommuniziert. Wir haben ihn aufgefordert, die Mittel für die Weddeler Schleife, die er seit… Weddeler Schleife: Union erhöht im Haushaltsausschuss Druck auf Minister Wissing weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel für die Sanierung des barocken Stadtpalais-Standesamtes in Wolfenbüttel in Höhe von 900.000 Euro freigegeben. Auch im Landkreis Helmstedt und in Peine stellt der Bund Mittel für Sanierungsvorhaben bereit. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Der Einsatz hat sich gelohnt: Das barocke Standesamt in Wolfenbüttel erhält für… Einsatz für Standesamt Wolfenbüttel erfolgreich – Bund wird Sanierung fördern weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern mit Mehrheit der Ampelkoalition beschlossen, dass die Bundestagswahl in Berlin in nur 431 Berliner Wahllokalen wiederholt werden soll. Dazu erklärt das Mitglied des Wahlprüfungsausschusses und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Carsten Müller:    „Die Ampelkoalition entscheidet die Wahlprüfung nach parteipolitischer Nützlichkeit und bleibt deutlich hinter den Forderungen des… Orbanisierung des Wahlprüfungsverfahrens durch Ampel – Gang nach Karlsruhe unausweichlich weiterlesen

Die Vorfinanzierung des zweigleisigen Ausbaus der sogenannten „Weddeler Schleife“ durch die DB AG kann nur noch bis 31.12.2022 aufrechterhalten werden. Das  Bundesverkehrsministerium sperrt die Freigabe der bundesseitigen Mittel jedoch weiterhin. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Es ist bei der Weddeler Schleife nun fünf vor zwölf. Die Deutsche Bahn kann ihre Vorfinanzierung für die… Weddeler Schleife: Durch Verzögerungen des Bundes droht Bauabbruch weiterlesen

In der vergangenen Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde Carsten Müller erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgruppe gewählt. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete: „Ich freue mich sehr, dass mich die Landesgruppe Niedersachsen meiner Fraktion erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt hat. Meinen Kolleginnen und Kollegen danke ich herzlich für das Vertrauen. Als starke Landesgruppe sorgen… Carsten Müller erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgruppe Niedersachsen gewählt weiterlesen

Zu den Aussagen der Bundestagsabgeordneten Christos Pantazis (SPD) und Anikó Glogowski-Merten (FDP) zur Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Weddeler Schleife erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Es tut mir leid, das so deutlich sagen zu müssen: Die Behauptung der Kollegen Pantazis und Glogowski-Merten, die bundesseitige Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Weddeler Schleife sei irgendwie nicht solide… Weddeler Schleife darf nicht durch regionale Bundestagsabgeordnete untergraben werden weiterlesen